Beschlüsse Gemeindeversammlung 18. Juni 2026 [pdf, 50 KB]

Beschlüsse
Gemeindeversammlung vom 18. Juni 2026
Die Gemeindeversammlung vom 18. Juni 2026 hat folgende Beschlüsse gefasst:
1. Genehmigung zweite Betriebsphase Regionaler Naturpark Schaffhausen 2028 - 2037
2. Beitritt zum Abfallverband "Recycling und Entsorgung Schaffhausen und Umgebung - RESU"
3. Pausenspielplatz Schulhaus Randenblick
Ergänzender Hinweis
Die Gemeindeversammlung wurde gestützt auf einen Ordnungsantrag gemäss Art. 35 Abs. 2 GG um 23.00 Uhr vorzeitig abgebrochen.
Dabei wurde beschlossen, die Beratung des Traktandums «Jahresrechnung 2025» auf einen späteren, zeitnah festzulegenden Termin zu verschieben und die Gemeindeversammlung entsprechend fortzuführen.

Rechtsmittelbelehrung
1) Beschlüsse der Gemeinde und des Einwohnerrates können innert 20 Tagen seit ihrer Veröffentlichung von den Gemeindebehörden, den Stimmberechtigten sowie von Personen, die ein schutzwürdiges Interesse geltend machen, mit Beschwerde beim Regierungsrat angefochten werden:
a) wenn sie gegen gesetzliche Bestimmungen verstossen;
b) wenn sie offensichtlich über die Zwecke der Gemeinde hinausgehen und zugleich eine erhebliche Belastung der Steuerpflichtigen zur Folge haben.

2) Vorbehalten bleiben Art. 82 bis des Wahlgesetzes und Art. 51 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes.
3) Das Verfahren richtet sich nach Art. 16 ff. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes.

Freundliche Grüsse
Gemeinderat Neunkirch
Neunkirch, 25. Juni 2026